SPD - Gemeinsam mit Uns für Rülzheim

28.08.2020 in Aktuell

Zaungespräch mit Thomas Hitschler (MdB)

Besuch unseres Bundestagsabgeordneten, Thomas Hitschler, in Rülzheim. Anlass war ein "Zaungespräch" im Rahmen seiner Sommertour durch den Wahlkreis. Die Örtlichkeit war der Garten unseres Beigeordneten, Fritz Knutas (SPD) , entsprechend vorbereitet auch im Hinblick auf die Regeln der Pandemieverordnung. Fritz Knutas konnte einige Gäste begrüßen. An erster Stelle, den 1. Vorsitzenden des Landesfischereiverbandes Pfalz, Gustav Pade und seinen Stellvertreter Franz Knutas. Natürlich ging es deshalb bei der Diskussion um Inhalte der Fischer und Angler. Der Fischereilandesverband hat immerhin ca. 10.000 Mitglieder. Gustav Pade nutzte die Zeit seinen Verband und seine Tätigkeiten zu skizzieren und vorzustellen. Vom Nachbargrundstück (also jenseits des Zaunes) meldeten sich insbesondere die aktiven Angler zu Wort.

Trotz  der Uhrzeit, es ging um 11:00 Uhr los, waren auch Vertreter der Verbands- und Ortsgemeinde anwesend. 

Ein kleiner Imbiss schloss die gut eineinhalbstündige Veranstaltung. Gut dass ein MdB mal bei uns zur Diskussion war, so der Tenor der Beteiligten.

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17.02.2020 in Aktuell

Neuwahlen im Ortsverein

Am 12.02.2020 fanden die Neuwahlen für die komplette Vorstandschaft statt. Der bisherige Vorstand Fritz Knutas konnte neben unseren Mitgliedern auch unsere Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche und den Kreisvorsitzenden Felix Werling sowie den Geschäftsführer des Unterbezirks Herbert Berberich begrüssen. In harmonischer Runde fungierte Felix als Wahlleiter und Katrin, sowie Herbert als Wahlkommision. 

Das Ergebnis:

1. Vorsitzender:           Jürgen Stoffel

2. Vorsitzende:            Dr. Ing. Katrin Ochsenreither

Schriftführer:               Peter Hauck

Kassenwart:                 Wolfgang Röhrling

Beisitzerinnen:            Irene Trautmann-Köllner, Gabriele Mühlbauer, Anneliese Röhrling

Kassenprüfer:             Günter Krüchten und Gerald Otto

Die beiden neuen  Vorstände werden uns auch auf den kommenden Delegiertenversammlungen vertreten.

Wie bekannt wurde Fritz Knutas als 2. Beigeordneter in die "Regierung" von Rülzheim gewählt. Die SPD im Gemeinderates vertritt  Dr. Ing. Katrin Ochsenreither und  Wolfgang Röhrling (Fraktionsvorsitzender).

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12.06.2019 in Ortsverein

Kommunalwahlen / Neuer Gemeinderat in Rülzheim

Der Wähler hat gesprochen. Die "großen" Parteien in Rülzheim wurden massiv abgestraft. So haben die "Aktiven Bürger" 4 Sitze verloren und die CDU 3 Sitze. Im künftigen Gemeindrat werden statt bisher 5, jetzt 7 Parteien vertreten sein. Wir und das ist für uns erfreulich, haben 1 Sitz dazugewonnen und sind jetzt wieder als Fraktion im Gemeinderat präsent. Das hat für uns z.B. die Auswirkung, dass wir wieder alle Ausschüsse besetzen können.

Die neu hinzugekommenen Parteien, die Grünen und die AfD haben jeweils 3 Sitze erlangt. 

Das Regieren bzw. Beschlußfassungen werden nun schwieriger werden, da es zur Zeit keine vorstellbare ständige Mehrheit (Koalition) gibt. Dies ist für Rülzheim ein Neuheit. Bisher gab es diese Konstellation noch nicht.

Das kann zum Beispiel heissen, dass für jeden einzelnen Antrag neue Mehrheiten gesucht werden müssen. Die Alternative, "Regierungsmehrheit", ist damit zunächst einmal vom Tisch. Allerdings nicht ausgeschlossen, wenn sich in den jetzt laufenden "Sondierungsgesprächen" doch noch weitgehende Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen finden lassen.

Es wird spannend bis zur konstituierenden Sitzung. 

Wir, von der SPD-Fraktion, werden weiterhin Anträge in den Gemeindrat einbringen und uns hierbei an unseren Wahlzielen orientieren. Nachzulesen auf unserer Website. Für das stark kritisierte Thema "Waldkindergarten" haben wir z. B. schon jetzt einen Vorschlag erarbeitet, der nach unserer Ansicht einen Parteiübergreifenden Konsens finden müsste.  Diesen Vorschlag werden wir in den nächsten Tagen ausformulieren und bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates einbringen.

Wir haben uns auch vorgenommen, künftig mehr Transparenz herzustellen. Das heißt insbesondere, unsere Website und auch andere Medien werden stärker als bisher hierfür genutzt werden. Lasst euch überraschen.  

17.05.2019 in Ortsverein

Zur Diskussion Nord IV

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08.05.2019 in Ortsverein

Meinungen

von Irene Trautmann-Koellner und Wolfgang Röhrling zu den Ansichten und Äußerungen von Kevin Kühnert.

Wir sind zwar nur Kandidaten für den Ortsgemeinderat, dennoch halten wir es für wichtig, zu den Ansichten des JUSO-Vorsitzenden Kevin Kühnert, Stellung zu beziehen.

Für uns und auch viele SPD-Mitglieder steht unsere Politik für einen fairen Wettbewerb und soziale Marktwirtschaft.

Keiner will die Kollektivierung von Industriekonzernen. Wir alle kennen das Ergebnis anhand dem Beispiel der ehemaligen "DDR", wenn der Staat die Kontrolle von Unternehmen übernimmt. Sicher wollen wir auch niemandem vorschreiben, wieviel Eigentum man zu besitzen hat.

Für viele Parteifreunde und uns, ist es jedoch sehr wichtig, dass wir alles dafür tun, sozial Schwächere zu unterstützen. Vor allem sollte bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Hierbei sind wir für die Einführung einer Quote im Wohnungsbau. Das ist zum Beispiel für Rülzheim ein Thema. Hier gibt es bereits jetzt ein Mangel an bezahlbaren Wohnungen. Das wird sich durch weiteren Zuzug aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung im Ort noch verstärken. 

Die Schere zwischen arm und reich soll nicht noch größer werden. Wir haben in unserem "kleinen politischen Spielrahmen" entsprechende Akzente gesetzt. Dies können Sie bei unseren Zielen im Wahlprogramm nachlesen. 

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