Kommunalwahlen / Neuer Gemeinderat in Rülzheim

Veröffentlicht am 12.06.2019 in Ortsverein

Der Wähler hat gesprochen. Die "großen" Parteien in Rülzheim wurden massiv abgestraft. So haben die "Aktiven Bürger" 4 Sitze verloren und die CDU 3 Sitze. Im künftigen Gemeindrat werden statt bisher 5, jetzt 7 Parteien vertreten sein. Wir und das ist für uns erfreulich, haben 1 Sitz dazugewonnen und sind jetzt wieder als Fraktion im Gemeinderat präsent. Das hat für uns z.B. die Auswirkung, dass wir wieder alle Ausschüsse besetzen können.

Die neu hinzugekommenen Parteien, die Grünen und die AfD haben jeweils 3 Sitze erlangt. 

Das Regieren bzw. Beschlußfassungen werden nun schwieriger werden, da es zur Zeit keine vorstellbare ständige Mehrheit (Koalition) gibt. Dies ist für Rülzheim ein Neuheit. Bisher gab es diese Konstellation noch nicht.

Das kann zum Beispiel heissen, dass für jeden einzelnen Antrag neue Mehrheiten gesucht werden müssen. Die Alternative, "Regierungsmehrheit", ist damit zunächst einmal vom Tisch. Allerdings nicht ausgeschlossen, wenn sich in den jetzt laufenden "Sondierungsgesprächen" doch noch weitgehende Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen finden lassen.

Es wird spannend bis zur konstituierenden Sitzung. 

Wir, von der SPD-Fraktion, werden weiterhin Anträge in den Gemeindrat einbringen und uns hierbei an unseren Wahlzielen orientieren. Nachzulesen auf unserer Website. Für das stark kritisierte Thema "Waldkindergarten" haben wir z. B. schon jetzt einen Vorschlag erarbeitet, der nach unserer Ansicht einen Parteiübergreifenden Konsens finden müsste.  Diesen Vorschlag werden wir in den nächsten Tagen ausformulieren und bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates einbringen.

Wir haben uns auch vorgenommen, künftig mehr Transparenz herzustellen. Das heißt insbesondere, unsere Website und auch andere Medien werden stärker als bisher hierfür genutzt werden. Lasst euch überraschen.  

 

Wen finde ich wo ?

Suchen nach:

 

Unser Mitglied des Bundestages

Thomas Hitschler

https://www.thomas-hitschler.de/

Unsere Mitglieder des Landtages

Katrin Rehak-Nitsche

https://www.rehak-nitsche.de/

Vorsitzender des Landesverbands Pfalz - 
Alexander Schweitzer

http://www.alexander-schweitzer.de/index.php

Unser Mitglied im Gemeinderat Rülzheim

Wolfgang Röhrling

https://w.roehrling@t-online.de

Arbeitsgemeinschaften

ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen)
https://asf.spd.de/

AG SPD 60 Plus (Arbeitsgemeinschaft Seniorinnen und Senioren)
https://60plus.spd.de/

AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz
https://www.ag-migration-spd-suedpfalz.de/