SPD - Gemeinsam mit Uns für Rülzheim

13.01.2019 in Ortsverein

Antrag der SPD Rülzheim wegen der Einführung eines Tempolimits in der Alten Mühlgasse v. 28.01.2016

aufgrund der Initiative einiger Anwohner und Anfragen, die an uns herangetragen wurden, beantragen wir die Einführung eines Tempolimits von 30 km/h für die Alte Mühlgasse.

Begründung: Nach der Sanierung in der Folge des Ausbaues des Fernwärmenetztes ist hier eine relativ gut und zügig zu befahrene Strasse entstanden. Durch die Schaffung der Parkzonen wird der Durchfahrtsverkehr in beide Richtungen kaum behindert. Die Gefahr, dass selbst die Innerortshöchstgewschindigkeit von 50 km/h nicht eingehalten wird, ist gestiegen.

Höhere Geschwindigkeiten produzieren mehr Lärm. Gerade bei Veranstaltungen im Freizeitzentrum und Vereinsdorf ist dann wohl auch mit mehr Verkehrsaufkommen zu rechnen. Mit der Einführung eines Tempolimits geht unseres Erachtens eine Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Anwohner einher.

Am Bahnübergang hat diese Begrenzung bereits Bestand. Sie sollte nach unserem Ermessen auf die ganze Straße ausgedehnt werden. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf das Beispiel Römerstrasse (ähnliche Gegebenheiten). Hier besteht dieses Tempolimit schon seit Jahren. Eine Erweiterung auf das gesamte Ortsgebiet sollte ebenfalls noch geprüft werden.

Wir bitten den Antrag bei der nächsten Gelegenheit im Gemeinderat zu diskutieren bzw. zur Abstimmung vorzulegen.

13.01.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung mit Ehrungen

Am 21. November fand die JHV des Ortsvereins Rülzheim im Gasthaus "zur Krone" statt. Neben den Rechenschaftsberichten des Vorstandes standen noch Delegiertenwahlen für verschiedene Versammlungen und Tagungen des SPD-Unterbezirkes Südpfalz, des Kreises Germersheim, sowie des Gemeindeverbandes Rülzheim an. Hierfür wurden von der Versammlung gewählt: Fritz Knutas, Wolfgang Röhrling, Jürgen Stoffel und Gabriele Mühlbauer.

Schwerpunkte des Rechenschaftsberichtes waren insbesondere der Rücktritt des in 2017 gewählten 1. Vorsitzenden Pascal Hoffmann. Er hat sich im Sommer diesen Jahres beruflich verändert und kann deshalb sein Amt nicht mehr ausüben. Nach Beschluß des verbleibenden Vorstandes wird auf eine Neuwahl vorerst verzichtet. Diese soll nach den Kommunalwahlen im nächsten Jahr turnusgemäß stattfinden. Der bisherige Stellvertreter wird die Geschäfte bis dahin weiterführen. Zur Stärkung des Vorstandes wurden mit Jürgen Stoffel und Gabriele Mühlbauer zwei Mitglieder als kooptierte Nachfolger neu aufgenommen.

Ausdrückliches Lob für seine Arbeit im Gemeinderat erhielt Wolfgang Röhrling von Seiten des Vorsitzenden und der Versammlung. Bei der Diskussion zu dem Vorstandsbericht nahm die Aufstellung der Liste für die Kommunalwahl breiten Raum ein. Die Aufstellung soll im Januar 2019 in einer weiteren Mitgliederversammlung fixiert und beschlossen werden.

Dem Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig Entlastung erteilt.

Höhepunkt der Versammlung war die Ehrung langjähriger Mitglieder, die von der Landtagsabgeordneten Kathrin Rehak-Nitsche vorgenommen wurde.

Mit Urkunde und Ehrenbrosche in Silber wurde Irene Trautmann-Köllner für 40 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet. Für 25 Jahre erhielten Michael Jedral sowie Fritz Knutas ebenfalls eine Urkunde und die Ehrennadel der SPD.

Bevor die Versammlung geschlossen wurde, gab es unter reger Beteiligung aller Anwesenden eine Diskussion über aktuelle politische Themen und insbesondere der Situation der SPD auf Bundes- und Ortsebene. Themen unter anderem: Bürgerversicherung, Erneuerung der SPD und Ortsentwicklung in Rülzheim (Bauvorhaben Südhang, Verkehrsituation). Große Frage hierzu: Was können wir dazu beitragen?

Fazit der Diskussion: Erfrischend, motovierend und konstruktiv. 

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25.05.2015 in Ortsverein

40 Jahre in der SPD - Helga Brust

 Interview mit der Jubilarin

Was bewog dich damals im Alter von 33 Jahren in die SPD einzutreten?

Ich wollte mich bewußt in der Ortspolitik engagieren. Die Visionen von Willy Brandt unterstützen und auf kommunaler Ebene umsetzen. Überhaupt die Persönlichkeit von Willy Brandt beeindruckte mich derart, dass es als Partei nur die SPD sein konnte. In der CDU dominierten Ortspolitik wollte ich mithelfen ein Gegengewicht zu bilden und sozial etwas zu bewirken.

Auch das Engagement von Bernhard Bauer, ein SPD-Urgestein, motivierte mich zum Eintritt in die SPD.

Wie war die Zeit für dich damals, der Start in die politische Arbeit?

Insbesondere fällt mir hierzu der erste Wahlkampf ein. Die Verteilung von Flyern am Bahnhof in Rülzheim. Viele Leute waren freundlich und empfänglich für unser werben. Aber es gab auch einige, wohl vorwiegend CDU-Abhänger, die mich abwiesen und sogar beleidigten. Rote ....... und so.

Das "Feindbild" hüben wie drüben (SPD - CDU) war damals viel deutlicher ausgeprägt als heute. Insbesonders zu Wahlkampfzeiten. Ich war da moderater eingestellt.

Und auf privater Ebene?

Nach meiner Ausbildung zur Großhandelskauffrau war ich dann im US-Depot in Germersheim beschäftigt. Hier war ich auch Mitglied in der ÖTV (heute VERDI).

Familienleben stand im Vordergrund. Ich brachte  2 Söhne und 1 Tochter zur Welt. Mittlerweile habe ich auch 3 Enkel. Auf meine Kinder und Enkel bin ich sehr stolz.

Wie war deine Parteilaufbahn und welche Ehrenämter hattest du inne?

Schon 1976, ein Jahr nach meinerm Eintritt in die SPD wurde ich zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der 1. Vorsitzende war damals Richard Möser, mit dem ich sehr gut zusammen arbeitete, der mir viel mitgab.

1981 folgte ich ihm als 1. Vorsitzende. In diesem Amt war ich bis 1990.

Schon 1979 wurde ich in den VG-Rat gewählt und 1984 auch in den Ortsgemeinderat. Hier war ich dann auch Fraktionsvorsitzende.

1989 bis 1994 bekleidete ich das Amt des 1. Ortsbeigeordneten und war zuständig für die Bereiche: Jugend, Kindergarten, Spielplätze, Sozialer Wohnungsbereich.

Von 1985 an war ich auch Schöffe beim Landgericht in Landau im Jugend- und Berufungsgericht. Dazu kam noch das Egagement für die AWO. Ich half bei der Organisation von Altennachmittagen und Jugendtreffs.

1999 erfolgte ein gewisser Wiedereinstieg in die Politik durch die Wahl in den Ausschuß für Soziales, sowohl auf Orts-, wie auch Verbandsgemeindeebene.

2001 nominierte mich die SPD als Kandidatin für die OB-Wahl in Rülzheim. Gegenkandidat war damals Karl Schwindhammer von der CDU, der dann mit knapp 55 % der Stimmen gewann.

Wer waren damals deine Mitstreiter, was kannst du über die sagen?

Ich nenne da, wie schon zuvor, den Richard Möser, der mir einiges politisch vermittelte. Quasi mein Ziehvater. Er war es auch, der mich zur Kandidatur für den OV-Vorsitz überredete.

Weiter hat mich insbesondere der Alfred Stephan beeindruckt. Einer, auf den immer Verlass war, der einfach da war, wenn man ihn brauchte. Er half, wo er nur konnte und war sich für nichts zu schade.

Oder auch Bernhard Bauer -  durch und durch SPD`ler. Einer der alten Garde. Mit "Feuer im Blut", wenn`es gegen den politischen Gegner ging. Ich war da kompromisbereiter.

Und dann will ich auch noch den Ernst Hohengarten und den Willi Amberger nennen. Beides überzeugte SPD`ler und immer bereit sich auf allen Feldern der politischen Arbeit einzubringen.

Was meinst du zur heutigen Situation der SPD?

Es gibt aus meiner Sicht kaum noch Unterschiede zwischen SPD und CDU. Die von mir geschilderten "Feindbilder" haben sich wohl auch durch die beiden Phasen der Koalitionsregierungen stark abgeschwächt. Ich denke, die SPD hat dadurch an sozialem Profil verloren. Diese Felder wieder auszufüllen, wird sehr schwer. Die Einführung des Mindestlohnes und der Rente mit 63 auf Initiative der SPD sind erste Schritte, aber da muss noch mehr kommen.

Danke Helga für dein Engagement in der SPD und deine interessanten Ausführungen in unserem Interview.

 

27.04.2015 in Ortsverein

Vorstandssitzung

Der neue Vorstand bei der Arbeit

Schon zum 2. Mal hat sich unser neuer Vorstand getroffen um Themen des Ortsvereins aufzuarbeiten bzw. zu besprechen. Fand die erste Sitzung noch bei unserem neuen 1. Vorstand am 11.03.2015 statt, so entstand die obige Aufnahme bereits bei unserer 2. Sitzung am 13.04.2015 im Hause von Stefanie und Achim Wagner.

Viele Punkte wurden schon abgearbeitet. So mußte festgelegt werden, wie die künftige Kommunikation und der Informationsfluss im Rahmen des Vorstandes gehandhabt wird, wie oft wir Vorstandsbesprechungen abhalten und wann. Ein Terminplan fürs erste Halbjahr wurde festgelegt. Spezielle Aufgaben innerhalb des Vorstandes wurden verteilt. Wie wollen wir in der Öffentlichkeit auftreten. Über die künftige Finanzierung wurde gesprochen. Wie sollen unsere Mitglieder informiert werden. Welche Veranstaltungen können wir durchführen und...und... und...

So wurde auch z.B. die Idee geboren,  die angedachten sogenannten "Stammtische"  künftig als öffentliche Vorstandssitzungen zu gestalten. Hierzu werden nicht nur SPD-Mitglieder eingeladen, sondern es sind generell alle Bürger willkommen.

Übrigens zum ersten Mal wird eine derartige Sitzung am 26.05.2015 (Dienstag) in der Gaststätte "Zur Krone" in Rülzheim stattfinden.

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23.11.2014 in Ortsverein

Austritt von Ingrid Mendel aus der SPD

Nachstehend die öffentliche Stellungnahme bzw. Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes Germersheim, die leider nicht von der "Rheinpfalz " im Wortlaut übernommen wurde:

Die bisherige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rülzheim Frau Ingrid Mendel hat am 10.11.2014 die Kündigung ihrer SPD-MItgliedschaft eingereicht. Damit hat sie die Konsequenzen aus der satzungswidrigen Doppelmitgliedschaft in SPD und Aktive Bürger Rülzheim gezogen.

Zuvor war sie von der Geschäftsstelle der SPD-Südpfalz gebeten worden, sich gemäß Satzung § 6 OrgSt. für eine Mitgliedschaft zu entscheiden.

Dies war erforderlich geworden, nachdem der Kreis-SPD im Sommer 2014 zweifelsfreie Belege für eine Doppelmitgliedschaft von Frau Mendel vorlagen und die Justiziarin des Willy-Brandt-Hauses über die Satzungswidrigkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft bei SPD und Aktiven Bürgern informiert hatte.

Wir respektieren die persönliche Entscheidung von Frau Mendel. Sie hat über viele Jahre der Ortsverein geführt. Die Kreis-SPD dankt Frau Mendel für ihr Engagement.

Soweit die Stellungnahme des SPD-Kreisverbandes.

Unser Ortverein schließt sich dieser Aussage an und bedauert die Entscheidung gegen die SPD. Hieraus ergibt sich in der Folge auch Änderungen im Gemeinderat. Dies wird innerhalb des Ortsvereins diskutiert werden müssen.

Zudem hat der Rücktritt natürlich zur Folge, dass wir innerhalb des Ortsvereins eine Mitgliederversammlung einberufen werden, um dies zu diskutieren und Hintergründe aufzuhellen. Neuwahlen wären turnusmäßig  im Frühjahr 2015. Bis dahin übernimmt der stellvertretende Vorstand und die weiteren Vorstandsmitglieder. Zunächst ist somit keine Eile geboten.

Als Termin hierfür haben wir den 10.12.2014 vorgesehen. Beginn 19:00 Uhr in der Gaststätte "Gallo Nero", in der Kuhardter Str.. Das Nebenzimmer ist bereits reserviert.

Die Einladungen erhalten unsere Mitglieder in den nächsten Tagen.

Die Tagesordnungspunkte werden ebenfalls in den nächsten Tagen via Presse und auf unserer Website öffentlich gemacht.

 

 

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