SPD - Gemeinsam mit Uns für Rülzheim

12.06.2019 in Ortsverein

Kommunalwahlen / Neuer Gemeinderat in Rülzheim

Der Wähler hat gesprochen. Die "großen" Parteien in Rülzheim wurden massiv abgestraft. So haben die "Aktiven Bürger" 4 Sitze verloren und die CDU 3 Sitze. Im künftigen Gemeindrat werden statt bisher 5, jetzt 7 Parteien vertreten sein. Wir und das ist für uns erfreulich, haben 1 Sitz dazugewonnen und sind jetzt wieder als Fraktion im Gemeinderat präsent. Das hat für uns z.B. die Auswirkung, dass wir wieder alle Ausschüsse besetzen können.

Die neu hinzugekommenen Parteien, die Grünen und die AfD haben jeweils 3 Sitze erlangt. 

Das Regieren bzw. Beschlußfassungen werden nun schwieriger werden, da es zur Zeit keine vorstellbare ständige Mehrheit (Koalition) gibt. Dies ist für Rülzheim ein Neuheit. Bisher gab es diese Konstellation noch nicht.

Das kann zum Beispiel heissen, dass für jeden einzelnen Antrag neue Mehrheiten gesucht werden müssen. Die Alternative, "Regierungsmehrheit", ist damit zunächst einmal vom Tisch. Allerdings nicht ausgeschlossen, wenn sich in den jetzt laufenden "Sondierungsgesprächen" doch noch weitgehende Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen finden lassen.

Es wird spannend bis zur konstituierenden Sitzung. 

Wir, von der SPD-Fraktion, werden weiterhin Anträge in den Gemeindrat einbringen und uns hierbei an unseren Wahlzielen orientieren. Nachzulesen auf unserer Website. Für das stark kritisierte Thema "Waldkindergarten" haben wir z. B. schon jetzt einen Vorschlag erarbeitet, der nach unserer Ansicht einen Parteiübergreifenden Konsens finden müsste.  Diesen Vorschlag werden wir in den nächsten Tagen ausformulieren und bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates einbringen.

Wir haben uns auch vorgenommen, künftig mehr Transparenz herzustellen. Das heißt insbesondere, unsere Website und auch andere Medien werden stärker als bisher hierfür genutzt werden. Lasst euch überraschen.  

17.05.2019 in Ortsverein

Zur Diskussion Nord IV

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08.05.2019 in Ortsverein

Meinungen

von Irene Trautmann-Koellner und Wolfgang Röhrling zu den Ansichten und Äußerungen von Kevin Kühnert.

Wir sind zwar nur Kandidaten für den Ortsgemeinderat, dennoch halten wir es für wichtig, zu den Ansichten des JUSO-Vorsitzenden Kevin Kühnert, Stellung zu beziehen.

Für uns und auch viele SPD-Mitglieder steht unsere Politik für einen fairen Wettbewerb und soziale Marktwirtschaft.

Keiner will die Kollektivierung von Industriekonzernen. Wir alle kennen das Ergebnis anhand dem Beispiel der ehemaligen "DDR", wenn der Staat die Kontrolle von Unternehmen übernimmt. Sicher wollen wir auch niemandem vorschreiben, wieviel Eigentum man zu besitzen hat.

Für viele Parteifreunde und uns, ist es jedoch sehr wichtig, dass wir alles dafür tun, sozial Schwächere zu unterstützen. Vor allem sollte bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Hierbei sind wir für die Einführung einer Quote im Wohnungsbau. Das ist zum Beispiel für Rülzheim ein Thema. Hier gibt es bereits jetzt ein Mangel an bezahlbaren Wohnungen. Das wird sich durch weiteren Zuzug aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung im Ort noch verstärken. 

Die Schere zwischen arm und reich soll nicht noch größer werden. Wir haben in unserem "kleinen politischen Spielrahmen" entsprechende Akzente gesetzt. Dies können Sie bei unseren Zielen im Wahlprogramm nachlesen. 

18.04.2019 in Ortsverein

Unser Ziel - kommunale Jugendpflege

 Während die Erwachsenen und Senioren gut im Gemeinwesen von Rülzheim vertreten und vernetzt sind, partitizipiert die Jugend wenig an der politischen und praktischen Meinungsbildung in Rülzheim. Dies sollte mit der Einführung bzw. Installierung eines Jugendbeirates oder auch Jugendparlamentes geändert werden. Viele Gemeinden, z.B.  in Herxheim, haben dies bereits erkannt und vollzogen.

Was könnten die Aufgaben einer solchen Jugendvertretung sein?

• Sie tragen zur Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen in den Bereichen Schule, Beruf und Freizeit bei
• Sie sind Sprachrohr aller Kinder und Jugendlichen gegenüber den politischen Endscheidern
• Sie informieren die Öffentlichkeit und Politik über deren spezifischen Wünsche und Bedürfnisse und treten für deren Belange ein
• Sie üben in kommunalen Gremien eine beratende und informierende Funktion aus, wenn es um Belange von Kindern und Jugendlichen geht.
• Mögliche Lösungsvorschläge werden in Form von Anträgen den Politikern vorgelegt.

Wir wollen zusammen mit den Jugendlichen diese Form der Kinder- und Jugendvertretung initiieren.  Wichtig hierbei, die Wahlen hierzu sollen die Jugendlichen selbst gestalten und durchführen. Der Vorteil von gewählten Räten oder Parlamenten besteht in der Möglichkeit einer langfristigen und wirklich verbindlichen Arbeit. Außerdem erhalten Kinder und Jugendliche einen Einblick in die Politik der Erwachsenen.

15.04.2019 in Ortsverein

Unser Ziel - Klimaneutrales Dorf - unsere Vorstellungen

Wir begrüßen die Schaffung einer hauptamtlichen Stelle eines Klimaschutzmanagers auf Verbandsgemeindeebene. Wir werden dies mit vielfältigen Vorschlägen unterstützen und begleiten. Ein Ziel ist vordringlich: das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für den Umgang mit unserer Umwelt zu schärfen. Die Maßnahmen sollen im Konsens und unter Mithilfe möglichst aller Kräfte geplant und gestaltet werden.

Wir brauchen die Natur. Die Natur braucht uns nicht.

Was können wir uns jetzt schon vorstellen, bzw. was kann umgesetzt werden:

Handlungsfeld Energie

• Nutzung treibhausgasfreier Energiequellen, wie der Sonnen-, Wind- und Wasserenergie, ebenso wie die Nutzung nicht-fossiler Brennstoffe, wie Bioethanol und Biodiesel aus Pflanzenölen
• die Bürger können hier ganz konkret in Energiegenossenschaften, wie z.B. Bürgerwindparks oder Bürger-Photovoltaikanlagen eingebunden werden.
• energetische Sanierung aller öffentlichen Gebäuden.
• Ausbau der bereits vorhandenen Energieberatung für die energetische Sanierung privater Gebäude.
• Informationen über Fördermaßnahmen.

Handlungsfeld Bildung/Transfer/Bürgermitwirkung

• Einbeziehung der Schulen, umweltpädagogischer Unterrricht und Projektarbeiten.
• Einbindung von Universitäten und anderen Forschungseinrichtungen.
• Vortragsreihen für die Bürger, aktive Einbindung der Bürger in einzelne Projekte um ein besseres Gemeinschaftsgefühl zu erzeugen.

Handlungsfeld Energiestammtisch zu Verkehr und Mobilität

• Umstellung der Gemeindefahrzeuge auf E-Mobilität der Autos und Fahrräder.
• Mietangebote für Fahrräder und E-Fahrräder an wichtigen Knotenpunkten im Ort zur besseren Anbindung an den ÖPNV.
• Ausbau der Fahrradwege im Ort, so dass ohne Unterbrechung durch Ampeln oder Straßenquerungen etc. gefahren werden kann.

Handlungsfeld Begrünung/Aufforstung/Landwirdschaft

• Begrünung von Hausdächern oder Fassaden (z.B. auch im Rahmen von energetischen Sanierungen).
• Schaffung von Alleen mit entsprechendem Baubestand, auch Bildung von Bepflanzungsschwerpunkten für Bäume im Ort.
• Hilfe und Unterstützung bei Anlage und Sanierung von Gartengrundstücken unter Beachtung der Bauvorschriften. 

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